Tihange und Doel

06.03.2020

Umsetzung des EuGH wegen Betriebslaufzeitverlängerung

C-411/17, EuGH-Urteil Tihange Doel
Copyright: Grenzechoverlag, Eupen

Das belgische Verfassungsgericht hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes in der Sache C-411/17 vom 29.07.2019 betreffend die Überprüfung des Gesetzes zur Verlängerung der Betriebslaufzeit der beiden belgischen Kernkraftreaktoren Doel 1 und Doel 2 in nationales Recht umgesetzt und eine Übergangsfrist von drei Jahren dem Betreiber eingeräumt. Damit ist die geplante Betriebslaufzeitverlängerung als nicht verfassungskonform abgelehnt worden.

Das Urteil des Verfassungsgerichts von Belgien ist hier als Download angeboten.

Download
Urteil des Verfassungsgerichts Belgien Aktenzeichen 034/2020 vom 05.03.2020
Verfassungsgericht Tihange 2020-034f.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.9 MB

Für eine Bürgerinitiative mit dem Schwerpunkt der Umweltrelevanz in Ostbelgien ist die Problematik, welche aus den Kernreaktoren Tihange 2 und Doel resultieren, existentiell.

 

Kernkraftwerk Tihange

Kernkraftwerk Doel

Es soll hier nicht noch ein weiterer Beitrag vorgelegt werden, welche Gefahren von diesen maroden Kernreaktoren ausgehen, hierzu gibt es umfangreiche hochqualifizierte und reputierte Gutachten und Dokumentationen, welche im Netz abrufbar sind, zum Beispiel unter:

 

www.stop-tihange.org/de/

 

oder

 

www.greenpeace.de

 

Es ist leider eine Tatsache, dass bisher alle nationalen und internationalen Bemühungen zur Minderung dieses Gefahrenpotentials in Form einer Abschaltung von Tihange und Doel erfolglos blieben.

 

Die Bundesregierung von Deutschland hat bisher nicht in Zusammenarbeit mit anderen EU und Nicht-EU-Ländern die Internationale Atom Energie Agentur (IAEA) in A-Wien ( www.iaea.org ) angerufen und um eine  Überprüfung der Reaktorsituation gebeten, um Belgien zu einer Abschaltung oder Fristvereinbarung zur Abschaltung in Abstimmung mit der IAEA Weltorganisation zu motivieren, so wie es im Falle des Iran erfolgt ist.

 

 

Jeder Einzelne steht vor der Fragestellung, wie er mit diesem Damoklesschwert umgeht.

 

Aus zurückliegenden Ereignissen in UA-Tschernobyl im April 1086 (https://de.wikipedia.org/wiki/Nuklearkatastrophe_von_Tschernobyl ),

wahrscheinlich auch in der  Kernforschungsanlage in D-Jülich (bei Aachen) im Mai 1978 (https://de.wikipedia.org/wiki/AVR_(J%C3%BClich) )

und März 2011 in Fukushima (https://de.wikipedia.org/wiki/Nuklearkatastrophe_von_Fukushima ),

gibt es einige Gemeinsamkeiten, die auf einen eventuell zukünftigen relevanten Störfall in Tihange oder Doel schließen lassen.

 

Nach Eintritt jedes Störfalls verging geraume Zeit bis die dort lebende Bevölkerung informiert wurde. Die notwendigen Evakuierungen erfolgten erst nach dem der radioaktive Fallout bereits über der Bevölkerung niedergegangen war bzw. im Falle von Jülich erfolgte keine Information an die Bevölkerung und es wurde somit auch nicht evakuiert. Die Informationspolitik war sehr stark reduziert. Belastbare und funktionierende Notfallpläne gab es nicht, wegen der übermächtigen Dimension der Aufgabe.

 

Wesentlich für eine solche Situation ist, so früh wie möglich authentisch informiert zu sein, wann, wo etwas passiert ist. Hierzu stellen offizielle Seiten öffentlich Daten zur Verfügung. Beispielsweise wird in Deutschland durch das Bundesamt für Strahlenschutz, BfS, in Salzgitter ein Messnetzwerk mit mehr als 1.800 Messpunkten betrieben. (http://www.bfs.de/DE/home/home_node.html)

Diese Daten werden, zentral erfasst und auf mehren Wegen durch das BfS der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Die Daten, die veröffentlicht werden, umfassen die Ortsdosisleistung, ODL, am jeweiligen Messpunkt. Der nächste Messpunkt zur belgischen Grenze steht in Aachen Laurensberg und ist im Internet abfragbar unter:

 

http://odlinfo.bfs.de/DE/aktuelles/messstelle/053130003.html

 

Beispielsweise wurde Anfang November 2016 ein Wert von 0,088 μSv/h veröffentlicht. 

 

Ein solcher Meßpunkt sieht wie folgt aus:

 

 

Auf Wikipedia gibt es auch auch ausführliche Informationen zum ODL Netzwerk:

 

https://de.wikipedia.org/wiki/ODL-Messnetz

 

 

In Kelmis bei der Gemeindeverwaltung soll auch die belgische Variante eines solchen Messpunkts existieren. Diese Daten werden jedoch durch die belgische Atomaufsichtsbehörde FANC vollständig geheim gehalten.

 

Die sich hier stellende Frage ist, ob die veröffentlichten Messwerte des BfS im Störfall auch noch der Wahrheit entsprechen oder dann durch manuell eingesetzte Werte solange ersetzt werden, bis die staatlichen Organe versucht haben die Restriktionsmittel aufzubauen um das Chaos einzudämmen, welches entsteht, bei Bekanntgabe der wirklichen Messwerte.

 

In der Vergangenheit zeigte es sich bei den Katastrophenplänen, dass die Bevölkerung da bleiben sollte wo sie ist bzw. in ihre Wohnung gehen solle und erst in einem wesentlich späteren Schritt evakuiert werden konnte.

 

Dieser Beitrag zielt jedoch auf das Gegenteil ab, und zwar, so früh wie möglich über die Wahrheit entsprechend informiert zu sein.

 

Empfehlenswert ist, vor dem radioaktiven Fallout, innerhalb von 5 Stunde ca. 300 Km im rechten Winkel zur aktuellen Windrichtung sich dauerhaft zu entfernen. Beispielsweise käme der Wind aus Nord-West, so ist es sinnvoll sich umgehend in Richtung Süd-Westen zu bewegen, z.B. F-Amiens.

 

Prognose der radioaktiven Belastung nach einem Störfall

Belastungsbeispiel laut Greenpeace

Das bedeutet, dass bei diesem kurzen Zeitintervall es vorher einiger Vorbereitung bedarf, da im Störfall dafür keine Zeit zur Verfügung steht. Der Umfang der Vorbereitung umfasst nicht nur, dass ein gepackter Koffer da ist, sondern alle wichtigen Papiere Kaufurkunden, Versicherungspolicen, Familienstammbuch, evtl. Rentenbescheide, wichtige persönliche Erinnerungsfotos, persönliche Medikamente, zeitnahe Kopie der Daten der Festplatten des persönlichen PC's etc. vorbereitet sind. Bargeld ist ebenso wichtig, da, siehe Zypern, der Zugang zum Geld auf dem Konto durch die Administration deutlich reglementiert werden kann (60,00 €/Tag u. Pers. in der Euro-Krise in Zypern gab es aus dem Geldautomaten). Eine verifizierte Adresse sollte existieren, um zu wissen, welche Stelle angefahren werden kann. Wer fährt mit? Alle diese und noch viele andere Fragen kann jeder mit seiner Familie in Ruhe im Vorfeld klären und sich entsprechend den persönlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse vorbereiten.

 

Die persönliche Entfernung aus dem Gefahrenbereich sollte so schnell passieren, dass dies erfolgt bevor die Staatsorgane durch die Sperrung von Straßen, Autobahnen, Zugstrecken, Waldwegen etc. dies verunmöglichen. Es wird zur Zeit auf der politischen Ebene nicht ohne Grund der Einsatz der Bundeswehr der Bundesrepublik Deutschland im Innern diskutiert, welches eine Änderung des Grundgesetzes bedürfen würde.

 

Es stellt sich die Frage wie stehen dauerhaft belastbare Messdaten für einen persönlich zur Verfügung?

Die einzige Möglichkeit zuverlässige Messdaten in Realtime zu erhalten ist, eine eigene Messstation an einer hierfür geeigneten Stelle aufzubauen und diese in das Mobilfunknetz für das eigene Handy einzubinden.

 

Mitglieder der BiHU haben recherchiert wie und wo eine solche technische Infrastruktur erworben werden kann und wie sie in Betrieb genommen wird. Das Ergebnis ist, dass ein Unternehmen, welches u.a. für die britische Atomindustrie die Zulassung erworben hat solche Produkte in der geforderten Qualität herstellt und bereitstellt. Es ist in Realisation ein Messnetz mit hoch professionellen Messinstrumenten aufzubauen, welche normalerweise für die Überwachung von Kernkraftwerken verwendet werden.

  

Wenn Sie hierzu Fragen haben, nehmen Sie Kontakt auf über info@bihu.be, Mitglieder der BiHU informieren Sie gerne über die bestehenden Möglichkeiten. 

  

Bei Einsatz eines solchen Systems, stehen einem in Realtime die Messdaten zur Verfügung, auf Basis der dann eine äußerst kurzfristige und entschlossene Entscheidung getroffen werden kann und muss.

 

Die Frage, ob die dann gelieferten Daten auch in ihrer Abweichung zum Normalwert ausreichend sind, um eine solche Entscheidung zu treffen oder nur eine Varianzabweichung des Normalwertes sind, ist leicht zu beantworten. Beim Störfall in Fukushima lagen die Messwerte um mehr als das 1000-fache höher als die bis dahin ermittelten Normalwerte, wodurch die Signifikanz dieser dann vorliegenden Werte zweifelsfrei ist.

 

Durch Einstellung eines Schwellenwerts besteht auch die Möglichkeit wahlweise nur ab einer festgelegten Messwertgrenze informiert zu werden, um nicht mit Daten zugeflutet zu werden oder alle Messdaten übermitteln zu lassen, z.B. wenn Auswertungen vorgenommen werden sollen.

 

Die aus diesem System kommenden Daten können im Normalbetrieb mit den Daten der öffentlichen Hand (BfS) abgestimmt werden. Diese werden im Störfall dann mit aller Wahrscheinlichkeit für einige Zeit nicht mehr deckungsgleich sein.